AfD-Abgeordneter beschuldigt: Fragwürdige Minijob-Beschäftigung im Bundestag
Birgitt Otto
Signifikante Unterschiede in der Anzahl der Mitarbeiter pro Legislator - AfD-Abgeordneter beschuldigt: Fragwürdige Minijob-Beschäftigung im Bundestag
In der jüngsten Debatte geht es um umstrittene Personalpraktiken unter Abgeordneten des Bundestages von Sachsen-Anhalt. Im Mittelpunkt steht Klaus Esser, ein AfD-Mitglied, dem vorgeworfen wird, eine 85-jährige Frau unter fragwürdigen Bedingungen beschäftigt zu haben. Gleichzeitig zeigen Daten erhebliche Unterschiede bei der Personalausstattung der verschiedenen Parteien.
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Jeder Bundestagsabgeordnete erhält bis zu 10.208 Euro monatlich für Personalkosten. Die Parlamentarier entscheiden eigenständig über Einstellungen, wobei die Gehälter von Mindestlohn bis zu branchenüblichen Sätzen reichen. Die Fraktionen haben darauf keinen Einfluss.
Im Durchschnitt beschäftigt ein Abgeordneter 5,17 Mitarbeiter. CDU-Mitglieder stellen etwa 5,18 Personen ein, SPD-Vertreter 5,66, FDP-Abgeordnete 4,67 und die Grünen 3,56. Die AfD fällt mit durchschnittlich 8,5 Mitarbeitern pro Mandatsträger auf. Ein AfD-Abgeordneter beschäftigt sogar 15 Mitarbeiter – deutlich mehr als der Durchschnitt.
Der Streit dreht sich um die Beschäftigung einer älteren Frau durch Klaus Esser im Rahmen eines Minijobs. Bundestagspräsident André Kuper (CDU) setzte die Kostenerstattung für diese Stelle vorübergehend aus, da der Verdacht auf Scheinbeschäftigung bestehe. Esser weist die Vorwürfe zurück und betont, die Mitarbeiterin sei "geistig sehr fit" und erledige parlamentarische Aufgaben von zu Hause aus.
Die Auseinandersetzung zeigt die unterschiedlichen Personalpraktiken der Parteien auf. Während Essers Fall weiter geprüft wird, sorgt die überdurchschnittlich hohe Personalausstattung der AfD für Aufmerksamkeit. Die Abgeordneten behalten die volle Entscheidungshoheit über ihre Einstellungen – begrenzt nur durch das Budget.
