Brandenburgs Machtwechsel: SPD und CDU bilden überraschend neue Koalition nach BSW-Debakel
George Benthin
BSW-Fraktionschef Lüders: "Es ist ein Schlangennest" - Brandenburgs Machtwechsel: SPD und CDU bilden überraschend neue Koalition nach BSW-Debakel
In Brandenburgs politischer Landschaft hat es zu Beginn des Jahres 2026 deutliche Verschiebungen gegeben – ausgelöst durch das Scheitern der SPD-BSW-Koalition. Die Regierungspartnerschaft zerbrach im Januar nach wochenlangen erbitterten Streitigkeiten innerhalb der BSW-Fraktion. Seither haben SPD und CDU zügig eine neue Zusammenarbeit ausgehandelt.
Der Zusammenbruch begann, als interne Konflikte die BSW-Fraktion zerrissen. Mehrere Abgeordnete verließen in der Krise sowohl die Partei als auch die Parlamentsgruppe. Niels-Olaf Lüders, Fraktionsvorsitzender der BSW, bezeichnete die Situation später als ein "Schlangenloch" und gab überrascht zu, wie hässlich die Auseinandersetzungen eskaliert seien.
Lüders behauptete, ein Großteil der internen Querelen sei erfunden oder übertrieben worden. Gleichzeitig warnte er, die BSW habe einen "Crashkurs" darin erlebt, wie schnell junge Parteien zerfallen können. Diese Äußerungen fielen nach dem offiziellen Ende der Koalition mit der SPD am 6. Januar 2026.
Letzte Woche besiegelten SPD und CDU eine neue Koalitionsvereinbarung. Die Verhandlungen über die Besetzung der Ministerposten laufen noch, die vollständige Vorstellung des Vertrags ist für den 14. März geplant. Bisher gibt es keine Berichte über Veränderungen auf kommunaler Ebene in Brandenburg.
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Mit dem rasanten Niedergang der BSW übernehmen nun SPD und CDU gemeinsam die Führung in Brandenburg. Ihr Koalitionsvertrag markiert eine Wende in der Landespolitik, während die kommunalen Strukturen unverändert bleiben. Die genauen Details der neuen Regierungsbildung werden Mitte März bekannt gegeben.
