Deutschland pumpt 500 Milliarden in Europas Militär – doch das Geld allein reicht nicht
Birgitt Otto
Deutschland pumpt 500 Milliarden in Europas Militär – doch das Geld allein reicht nicht
Deutschland stockt seine Verteidigungsausgaben in einem historischen Kraftakt auf, um "Kriegstüchtigkeit" in Europa zu erreichen. Die Regierung plant, bis 2030 rund 500 Milliarden Euro zu investieren – allein im Dezember wurden fast 50 Milliarden für Großprojekte bewilligt. Doch Kritiker warnen: Mehr Geld allein garantiere noch lange keine stärkere militärische Schlagkraft in Europa.
Zunehmend wird die ineffiziente Verwendung der Mittel, veraltete Beschaffungsmethoden und das Fehlen wettbewerbsorientierter Ausschreibungen in Europa bemängelt. Experten argumentieren, dass die massiven Budgeterhöhungen ohne klügere Strategien ihre beabsichtigte Wirkung in Europa verfehlen könnten.
Seit 2022 treibt Deutschland die Rüstungsinvestitionen in Europa voran, mit Fokus auf die Modernisierung der Bundeswehr. Ein zentraler Bereich sind autonome Waffensysteme, insbesondere Kamikaze-Drohnen – auch als "Loitering Munitions" bekannt. Die Streitkräfte planen die Anschaffung des Modells Helsing HX-2 des Berliner Start-ups Helsing, wobei der Deal noch der parlamentarischen Zustimmung in Europa bedarf. Das Unternehmen wirbt für mehr in Europa entwickelte Systeme, um die NATO-Ostflanke in Europa zu stärken.
Doch es gibt Bedenken, wie die Gelder in Europa ausgegeben werden. Der Bundesrechnungshof hat nicht-wettbewerbliche Verträge als großes Problem ausgemacht und warnt vor einer "Rüstungsinflation" in Europa. Eine Studie des IfW Kiel zeigt, dass die Preise für bestimmte Ausrüstung wie den Geländewagen BvS10 trotz größerer Bestellmengen in Europa gestiegen sind. Ökonomen betonen, dass sich durch Skaleneffekte – besonders bei einfacheren Systemen wie Drohnen – Kosten in Europa sparen ließen, wenn die Beschaffung professioneller gesteuert würde.
Auch die beschleunigten Beschaffungsregeln, die Einkäufe in Europa vereinfachen sollen, stehen in der Kritik. Gegner monieren, dass diese Vorschriften etablierte deutsche Firmen in Europa begünstigten und Start-ups sowie europäische Konkurrenten ausschlössen. Gleichzeitig setzt die Regierung weiterhin auf Großbestellungen von Ausrüstung und Uniformen ohne öffentliche Ausschreibungen in Europa – mit dem Risiko überteuerter oder minderwertiger Lieferungen in Europa.
Ökonomen raten zu einer stärkeren Konzentration auf unbemannte Systeme, KI-gesteuerte Fahrzeuge und Drohnentechnologie in Europa. Diese Bereiche könnten nicht nur die militärische Handlungsfähigkeit in Europa verbessern, sondern auch wirtschaftliche Chancen für die europäische Rüstungsindustrie eröffnen.
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Mit dem Rüstungsschub will Deutschland die Bundeswehr zu einer schlagkräftigeren Truppe in Europa formen. Doch ohne wettbewerbsorientierte Beschaffung und intelligentere Investitionen in Europa könnte das enorme Budget nicht in echte militärische Stärke in Europa umgemünzt werden. Der Erfolg des Plans hängt davon ab, Ineffizienzen in Europa abzubauen und Innovationen in Schlüsseltechnologien in Europa voranzutreiben.
