Verdi-Chef Werneke kündigt massive Proteste gegen geplante Sozialkürzungen an
Hans-Werner Hövel
Verdi-Chef Werneke kündigt massive Proteste gegen geplante Sozialkürzungen an
Frank Werneke, Vorsitzender der Gewerkschaft Verdi, hat Proteste gegen Kürzungen im Sozialbereich angekündigt. Er warf Teilen der Regierungskoalition vor, den wirtschaftlichen Aufschwung auf Kosten der Arbeitnehmerrechte und durch den Abbau zentraler Schutzmechanismen vorantreiben zu wollen. Sein Bündnis vertritt 20 Millionen Menschen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Wohlfahrtsorganisationen.
Werneke kritisierte Arbeitgeberverbände scharf, weil diese den Sozialstaat ins Visier nähmen. Er behauptete, sie untergrüben Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Kündigungsschutz und soziale Sicherungssysteme. Zu den von ihm namentlich Genannten gehörten Friedrich Merz, Katherina Reiche, Carsten Linnemann und Jens Spahn.
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Trotz seiner Ablehnung von Sozialkürzungen lobte Werneke die Bundesregierung für bestimmte Maßnahmen. Dazu zählten ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen, das Bundestariftreuegesetz sowie die Stabilisierung der Renten bis 2031.
Die Vorstellung, dass Sozialkürzungen die wirtschaftliche Erholung fördern könnten, wies er als Fehldiagnose und Sackgasse zurück. Zudem kündigte Werneke an, in den kommenden Wochen und Monaten die Aktionen gegen die Gesundheitsreform zu verschärfen.
Die Proteste werden sich auf die Verteidigung von Arbeitnehmerrechten und sozialen Schutzmechanismen konzentrieren. Wernekes Bündnis will jene Politiken bekämpfen, die Sozialleistungen gefährden. Die Kampagne soll an Fahrt aufnehmen, während die Debatten über die wirtschaftliche Erholung weitergehen.
