CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Birgitt Otto
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Deutschen Bundestags ein. Sie argumentieren, dass eine Verlängerung der aktuellen vierjährigen Amtszeit auf fünf Jahre die politische Stabilität stärken würde. Der Vorschlag findet Unterstützung bei prominenten Vertretern beider Parteien.
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Der Bundestag wird derzeit alle vier Jahre neu gewählt – eine kürzere Amtszeit als die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament, die jeweils fünf Jahre bestehen. Auch in vielen anderen europäischen Ländern beträgt die Wahlperiode der nationalen Legislativen fünf Jahre.
Thomas Strobl (CDU) bezeichnete eine Verlängerung der Amtszeit als sinnvollen Schritt. Omid Nouripour von den Grünen pflichtet ihm bei und betont, dass dies das oft hektische Tempo politischer Debatten entschleunigen würde. Zudem sei eine längere Legislaturperiode förderlich für die demokratische Kultur.
Der Vorschlag, die Amtszeit des Bundestags an die Gepflogenheiten vieler anderer europäischer Institutionen anzupassen, stoße auf Zustimmung. Befürworter versprechen sich davon mehr Bedacht bei der Gesetzgebung. Die Diskussion über das Thema wird voraussichtlich unter den politischen Spitzenkräften weitergeführt.
