Die Linke streitet über Deckelung der Abgeordneten-Diäten vor Parteitag
George Benthin
Die Linke streitet über Deckelung der Abgeordneten-Diäten vor Parteitag
In der Linken wird derzeit über einen Vorschlag diskutiert, die Diäten von Abgeordneten zu deckeln. Die Debatte hat vor dem Bundesparteitag in Potsdam eine hitzige Diskussion ausgelöst, wobei die Parteiführung für eine verbindliche Obergrenze bei den Bezügen wirbt.
Die Parteispitze, darunter Ines Schwerdtner und Jan van Aken, will eine selbst auferlegte Gehaltsgrenze für alle Abgeordneten durchsetzen. Mit dem Vorstoß soll die langjährige Tradition finanzieller Bescheidenheit der Linken gestärkt werden. Ein ähnliches Vorbild setzte bereits die Italienische Kommunistische Partei in den 1970er-Jahren, als sie die Bezüge ihrer Vertreter begrenzte.
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Die Wurzeln der Linken in der PDS – der Partei des Demokratischen Sozialismus – prägen die aktuelle Diskussion. Die PDS, ihre Vorgängerin, hatte von Anfang an haushaltsfinanzierte Funktionäre in Landesparlamenten und im Bundestag. Als die Linke 2005 jedoch in den Bundestag einzog, waren viele der neuen Abgeordneten hauptberufliche Gewerkschafter, die mit höheren Einkünften rechneten.
Trotz der erbitterten Auseinandersetzungen ist der Graben zwischen Befürwortern und Gegnern der Deckelung geringer, als es scheint. Die meisten Abgeordneten der Linken behalten nach Abzügen bereits weniger als 4.100 Euro monatlich.
Die Führung hofft, mit dem Vorstoß ein klares Signal für die Werte der Partei zu setzen. Die zwar kontroverse, aber grundsätzliche Debatte zeigt den Versuch der Linken, ihre Praxis mit den historischen Prinzipien in Einklang zu bringen. Eine Entscheidung wird auf dem anstehenden Bundesparteitag erwartet.
