Gehaltserhöhung für Abgeordnete: 4,2 Prozent mehr – doch nicht alle wollen sie
Hans-Werner Hövel
Gehaltserhöhung für Abgeordnete: 4,2 Prozent mehr – doch nicht alle wollen sie
Deutsche Abgeordnete sollen in diesem Jahr eine Gehaltserhöhung von 4,2 Prozent erhalten, wodurch sich ihr monatliches Einkommen von 11.833,47 Euro auf 12.330,48 Euro erhöht. Die geplante Anpassung hat eine Debatte ausgelöst, in der einige Politiker angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen einen Verzicht auf die Erhöhung fordern.
Die SPD war die erste Partei, die vorschlug, auf die Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete zu verzichten. Dieser Vorstoß folgte innerparteilicher Kritik aus der CDU, wo der Abgeordnete Wilhelm Gebhard bereits dazu aufgerufen hatte, die geplante Anhebung abzulehnen.
Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, betonte, dass die Gehaltsanpassungen einem automatischen Mechanismus folgen. Dieser soll Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Festlegung der Abgeordnetenbezüge gewährleisten. Dennoch wird die Unionsfraktion nun intern beraten, ob sie die Erhöhung annimmt oder ablehnt.
Die geplante Gehaltsanpassung von 4,2 Prozent würde die monatlichen Bezüge um fast 500 Euro steigern. Falls sie umgesetzt wird, gilt sie ab diesem Jahr für alle Bundestagsabgeordneten.
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Die endgültige Entscheidung über die Erhöhung hängt von den internen Beratungen der CDU/CSU ab. Bei einer Ablehnung bliebe das monatliche Gehalt bei 11.833,47 Euro. Das Ergebnis der Diskussionen wird zeigen, ob das automatische Anpassungssystem beibehalten oder reformiert wird.
