Koalition ringt um Zeitplan für umstrittene Rentenreform vor dem Herbst
Birgitt Otto
Koalition ringt um Zeitplan für umstrittene Rentenreform vor dem Herbst
Die Spitzenvertreter der Koalition aus CDU/CSU und SPD kommen an diesem Mittwoch zusammen, um den Zeitplan für eine umfassende Rentenreform zu beraten. Ziel ist es, die Reformgesetze noch vor dem Herbst im Bundestag zu diskutieren und bis Jahresende zu verabschieden. Streitigkeiten über das weitere Vorgehen sind jedoch weiterhin ungelöst.
Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig drängt die Regierung, noch vor Beginn der zweiwöchigen Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan für die Rentenreform festzulegen. Er fordert ein einziges, umfassendes Gesetzespaket, das alle Aspekte der Reform abdeckt, und dass die Gesetzesentwürfe über den Sommer ausgearbeitet werden.
Während CDU/CSU auf eine zügige Umsetzung der Reformen pochen, setzt sich die SPD für ein vorsichtigeres Vorgehen ein. Zudem gibt es nach wie vor Uneinigkeit über konkrete Empfehlungen der Rentenkommission. Unklar ist auch, ob die Reformen als ein großes Paket oder in mehreren Schritten eingeführt werden sollen.
Die Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwoch wird entscheidend sein, um die nächsten Schritte festzulegen. Falls eine Einigung gelingt, könnten die Debatten im Bundestag im Herbst beginnen. Die Reformen müssten dann bis Ende des Jahres finalisiert und beschlossen werden.
