Koalition will vor Sommerpause Reformen durchziehen – Bilger fordert Tempo
George BenthinKoalition will vor Sommerpause Reformen durchziehen – Bilger fordert Tempo
Die regierende Koalition hat ein halbes Jahr mit bedeutenden Erfolgen hinter sich. Nun hat Steffen Bilger, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, die Partner aufgefordert, vor der Sommerpause noch einmal Gas zu geben.
Trotz der sommerlichen Hitze rief Bilger zu einem letzten Kraftakt auf, um zentrale Reformen voranzutreiben. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Koalition in den kommenden Wochen weitere große Vorhaben anpacken werde.
Die Gesundheitsreform steht im Bundestag kurz vor dem Abschluss. Gleichzeitig hat eine Kommission robuste Maßnahmen zur Rentenpolitik vorgeschlagen, die zügig umgesetzt werden müssen. Auch Steuerentlastungen für Gering- und Mittelverdiener stehen auf der Agenda des Koalitionsausschusses.
Bevor die parlamentarische Sommerpause beginnt, will die Koalition diese Vorhaben unter Dach und Fach bringen. Die Gesundheitsreform, die Rentenpläne und die Steuerentlastungen bleiben absolute Prioritäten. Bilger pocht darauf, den Schwung beizubehalten, um konkrete Ergebnisse zu liefern.
