Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Berufsschul-Finanzierung
Birgitt Otto
Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Berufsschul-Finanzierung
Koblenz steht vor einem jährlichen Haushaltsdefizit von über 400.000 Euro – verursacht durch veraltete Finanzierungsregelungen für seine Berufsschulen. Die Stadt erhält derzeit nur 190 Euro pro Teilzeit-Schüler aus den umliegenden Landkreisen, obwohl die tatsächlichen Kosten mehr als das Doppelte betragen. Nun drängen Beamte auf dringende Reformen, um die steigenden Ausgaben zu decken.
Das Problem hat seinen Ursprung in Beiträgen, die seit 2014 unverändert geblieben sind. Während die realen Kosten pro Schüler auf 406,80 Euro gestiegen sind, blieb die Pauschalzahlung der Nachbarkreise bei 190 Euro. Diese Lücke hat im Laufe der Jahre zu kumulierten Verlusten von über fünf Millionen Euro für Koblenz geführt.
Eine aktuelle Prüfung untersucht, ob das Versäumnis der Stadt, diese Zahlungen früher anzupassen, als finanzielles Fehlverhalten zu werten ist. Der Rechnungsprüfungsausschuss hinterfragt, warum trotz kontinuierlich steigender Kosten so lange nicht gehandelt wurde. Zudem wird diskutiert, ob eine Berufshaftpflichtversicherung einen Teil der Verluste abdecken könnte.
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Ab Januar 2023 steigt der Beitrag pro Schüler rückwirkend auf 300 Euro. Eine weitere Erhöhung auf 400 Euro ist für 2028 geplant. Zudem wird die Stadt künftig regelmäßige Überprüfungen der Berufsschulkosten einführen, um ähnliche Finanzlücken zu vermeiden.
Betroffen sind neun benachbarte Landkreise, darunter Ahrweiler, Altenkirchen und Mayen-Koblenz. Da 1.932 Schüler aus diesen Regionen kommen, belastet die Finanzierungslücke den Haushalt Koblenz’ erheblich.
Die neue Zahlungsstruktur wird die finanzielle Belastung für Koblenz verringern. Durch rückwirkende Anpassungen und künftige Erhöhungen sollen die Beiträge an die tatsächlichen Kosten angeglichen werden. Regelmäßige Kostenbewertungen sollen zudem verhindern, dass sich solche Defizite in Zukunft wiederholen.
