17 June 2026, 19:05

Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Wahlteilnehmer für den 20. September

Ausschuss entscheidet über die Aufnahme von Parteien in die Wahl

Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Wahlteilnehmer für den 20. September

Der Landeswahlausschuss kommt in dieser Woche zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen an der bevorstehenden Wahl teilnehmen dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie Plätze verfügbar sind. Die Wahl selbst findet am 20. September statt.

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Das Gremium tritt am Mittwoch um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses zusammen. Seine Hauptaufgabe wird die Prüfung der Anträge politischer Vereinigungen sein, die für die Abgeordnetenhauswahl den offiziellen Status einer Partei anstreben.

Gruppen, die keine Anerkennung als Partei erhalten, können dennoch an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen teilnehmen. In diesem Fall würden sie als Wählergruppen antreten.

Die Sitzung wird die Liste der Teilnehmer für die Abstimmung am 20. September festlegen. Die getroffenen Entscheidungen bestimmen, welche Organisationen mit Parteistatus zur Wahl antreten dürfen. Andere haben die Möglichkeit, sich als Wählergruppen an lokalen Wahlen zu beteiligen.

Quelle