Merz löst mit Äußerungen zu Migration und Gewalt gegen Frauen Eklat im Bundestag aus
Birgitt Otto
Merz löst mit Äußerungen zu Migration und Gewalt gegen Frauen Eklat im Bundestag aus
Im Bundestag entbrannte eine hitzige Debatte über Gewalt gegen Frauen, nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz das Thema mit Migration in Verbindung gebracht hatte. Seine Äußerungen während der Regierungsbefragung lösten scharfe Kritik bei Oppositionsführern aus. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Miersch, warf Merz vor, Migranten in der Diskussion unfair an den Pranger zu stellen.
Kanzler Friedrich Merz verurteilte den Anstieg von Gewalt gegen Frauen – sowohl im realen Leben als auch im Netz. Anschließend erklärte er, ein erheblicher Teil dieser Straftaten werde von Immigranten verübt. Seine Aussagen fielen während einer Parlamentssitzung zum wachsenden Problem.
Matthias Miersch widersprach umgehend der Haltung des Kanzlers. Gewalt gegen Frauen sei kein Phänomen, das an eine bestimmte Nationalität oder Religion gebunden sei, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem, argumentierte er. Merz' Fokus auf Migranten nannte Miersch unangemessen und irreführend.
Der SPD-Politiker betonte, alle Opfer von Gewalt müssten geschützt werden – unabhängig von der Herkunft der Täter. Statt eine Gruppe herauszugreifen, forderte er eine umfassendere Auseinandersetzung mit dem Thema. Miersch bestand darauf, dass die Reduzierung der Problematik auf Migration eine komplexe und dringende Angelegenheit unzulässig vereinfache.
Der Schlagabtausch offenbarten tiefe Gräben in der Frage, wie Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen sei. Merz' Aussagen stießen bei der Opposition auf scharfen Widerspruch, die einen inklusiveren Ansatz einfordert. Die Debatte spiegelte die anhaltenden Spannungen wider, die Migration und Kriminalität in der politischen Diskussion Deutschlands prägen.
