Skandal in Sachsen: Pornografie bei Jugendprojekt löst Förderdebatte aus
George Benthin
Skandal in Sachsen: Pornografie bei Jugendprojekt löst Förderdebatte aus
Ein jüngster Vorfall an einer sächsischen Schule hat Debatten über die Förderung von Jugendorganisationen mit öffentlichen Geldern ausgelöst. Zwei Betreuer:innen, die sich als nicht-binär identifizieren, zeigten Neuntklässler:innen während einer unbeaufsichtigten Projektwoche pornografisches Material. Beide gehörten der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken an, einer Gruppe, die Millionen an staatlicher Unterstützung erhält.
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Die Betreuer:innen waren im Rahmen eines Programms tätig, das teilweise von der Amadeu Antonio Stiftung finanziert wird – diese erhält jährlich über sechs Millionen Euro an Steuergeldern. Allein ihr Einsatz kostete 2.500 Euro. Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken wiederum hat seit 2016 fast 13 Millionen Euro vom Bund erhalten, darunter eine Million Euro jährlich über den Kinder- und Jugendplan.
Der Kinder- und Jugendplan, 1950 ins Leben gerufen, verteilt heute jährlich 250 Millionen Euro. Er ist einer von vielen Förderströmen für linksgerichtete kulturelle und politische Initiativen. Ein weiteres großes Programm, Demokratie leben!, leitet fast 200 Millionen Euro Steuergelder pro Jahr in eine links-grün-rote Subkultur um.
Kritiker:innen verweisen auf die Ungleichheit bei der Mittelvergabe. Während etablierte parteinahe Stiftungen über 600 Millionen Euro an öffentlichen Geldern erhalten, wird der AfD-nahe Stiftung seit fünf Jahren die staatliche Finanzierung verweigert. Forderungen nach einer Reform argumentieren, dass ein politischer Wandel das von manchen als asymmetrisch bezeichnete Fördersystem eingrenzen könnte.
Der Vorfall in Sachsen rückt die Frage in den Fokus, wie Steuergelder an Jugend- und politische Organisationen fließen. Angesichts der Millionen, die an linksorientierte Gruppen gehen, bleiben Zweifel an Kontrolle und Gerechtigkeit bei der öffentlichen Förderung. Änderungen würden Haushaltsanpassungen und mögliche Reformen bestehender Programme erfordern.
