Streit um Hitzeschutz: Landkreistag kritisiert Bundes-Sonderfonds als unzureichend
Hans-Werner Hövel
Streit um Hitzeschutz: Landkreistag kritisiert Bundes-Sonderfonds als unzureichend
Der Deutsche Landkreistag hat sich gegen die Aussagen von Bundesumweltminister Carsten Schneider gewandt. Die Kritik richtet sich dagegen, dass der Sonderfonds der Bundesregierung nicht ausreichend Mittel für kommunale Hitzeschutzmaßnahmen bereitstelle. Im Mittelpunkt des Streits steht die Frage, ob die Finanzierung für die langfristige Klimafolgenanpassung auf kommunaler Ebene ausreicht.
Bundesumweltminister Carsten Schneider hatte kürzlich erklärt, die im Sonderfonds vorgesehenen 100 Milliarden Euro seien für die Klimafolgenanpassung ausreichend. Die Gelder würden den Bedarf der Länder und Kommunen für Hitzeschutzmaßnahmen decken.
Achim Brötel, Präsident des Deutschen Landkreistags, widersprach dieser Einschätzung. Er bezeichnete den Fonds als lediglich „einen Tropfen auf den heißen Stein“ und für nachhaltige Lösungen unzureichend. Brötel betonte, dass wirksamer Hitzeschutz dauerhafte Personalstellen und verlässliche Planungsgrundlagen erfordere.
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Die Kommunen sind bereits aktiv: Sie erstellen Hitzeaktionspläne, beraten Einrichtungen und koordinieren Maßnahmen im Gesundheits- und Katastrophenschutz. Zudem setzen sie konkrete Anpassungsstrategien um. Brötel besteht darauf, dass nur kontinuierliche Finanzmittel einen umfassenden Ansatz ermöglichen.
Der Deutsche Landkreistag hält fest, dass der Sonderfonds keine dauerhafte kommunale Förderung ersetzt. Ohne diese fehle den Hitzeschutzmaßnahmen die nötige Stabilität, um wirksam zu sein. Die Debatte zeigt die anhaltende Herausforderung auf, die Finanzierung der Klimafolgenanpassung auf lokaler Ebene sicherzustellen.
